Kinder in der Nothilfe
Ich wurde auf die, von der Eidgenössischen Migrationskommission EKM in Auftrag gegebene Studie, aufmerksam gemacht und habe dazu einige Fragen fomuliert.
Einfache Anfrage: Kinder in der Nothilfe
In der Nothilfe wird versucht die Menschen zur Rückkehr zu bewegen, indem sie vergrault werden. Ob das wirksam ist, ist zweifelhaft. Sicher führt es dazu dass die Menschen die von Nothilfe leben, unter sehr prekären Umständen leben. Gerade für Kindern ist diese Situation speziell belastend. Darum ist es sehr zu begrüssen, dass die Eidgenössische Migrationskommission EKM eine Studie[^BerichtEKM] dazu in Auftrag gegeben hat. Diese kommt zum Eindeutigen Schluss, dass es "Massnahmen auf allen politischen Ebenen" braucht und "Um das Wohl und die Rechte der betroffenen Kinder und Jugendlichen zu wahren,(...) die Nothilfe im Asylbereich reformiert werden" muss.[^Medienmitteilung]
Zum Zeitpunkt der Erhebung lebten schweizweit 700 Kinder und Jugendliche von der Nothilfe, über die Hälfte schon mehr als ein Jahr. Obwohl die Nothilfe eigentlich nur für kurze Dauer vorgesehen ist.
Ich bitte darum den Regierungsrat die folgenden Fragen zu beantworten.
Viele NGO übernehmen wichtige und wertvolle Aufgaben wenn es um die Betreuung von Asylsuchenden geht. Wie ist der Zugang von NGO zu den Unterkünften von ausreisepflichtigen nothilfebeziehenden Familien geregelt?
Wie gestaltet sich die Wohnsituation von ausreisepflichtigen nothilfebeziehenden Menschen, insbesondere Familien, im Kanton Thurgau?
Welche Betreuungs- und Ausbildungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche aller Altersstufen (vor, während, nach der obligatorischen Schulpflicht) in der Nothilfe gibt es im Kanton Thurgau?
Welche Möglichkeiten gibt es für Kinder und Jugendliche in der Nothilfe mit gleichalterigen aus der Umgebung in Kontakt zu treten?
Die von der EKM in Auftrag gegebene Studie kommt zum Schluss dass "deutlicher" Handlungsbedarf besteht, bezüglich der Situation von Kindern und Jugendlichen in der Nothilfe. Wo sieht der Regierungsrat Handlungsbedarf im Kanton Thurgau?
Bischofszell, 23.10.2024
Ueli Keller
Bericht hier
Medienmitteilung hier